Aktuelle Ausgabe: Jahrgang 61, Nr. 30, 31. Juli 2010
Kein Exit ohne Strategie
Es ist Zeit für eine verstärkte Anstrengung in Afghanistan – Von Wolfgang Ischinger
2010 wird ein entscheidendes Jahr in Afghanistan. Nicht nur für die Afghanen selbst, sondern auch für uns. Aus der Afghanistankrise ist auch eine Krise der westlichen Sicherheitspolitik im Allgemeinen und der deutschen im Besonderen geworden. Erfolg ist gegenwärtig – noch – nicht in Sicht. Viele Menschen möchten unsere Soldaten daher besser heute als morgen zurückholen. Doch ein überstürzter Abzug hätte verheerende Folgen. Deshalb war es richtig, in Berlin einen Kabinettsausschuss einzusetzen, der für eine deutsche Afghanistan-Strategie sorgen soll.
Warum sind wir überhaupt immer noch dort, schon acht Jahre lang? Es geht nicht darum, abstrakte Ideale an fernen Orten der Welt zu verteidigen, auch wenn wir uns wünschen, Afghanistan würde sich zu einer liberalen Demokratie entwickeln, in der Menschenrechte für alle gewährleistet wären. Angesichts der prekären sicherheitspolitischen Lage kann es nur eine Begründung für unseren fortdauernden Einsatz in der Region geben: Weder Afghanistan noch Pakistan dürfen zu „failed states“ werden, zu zerfallenden Staaten, die terroristischen Gruppierungen Zuflucht bieten – oder ihnen gar die Machtergreifung erlauben. Im Falle der Nuklearmacht Pakistan wären die Folgen für die internationale Sicherheit und Ordnung kaum absehbar.
Das geht nicht nur uns etwas an, aber eben auch uns. Es ist daher höchste Zeit, uns Gedanken darüber zu machen, wie unsere Strategie aussehen soll. Warum wird hierzulande wochenlang über die strategischen Empfehlungen eines US-Generals debattiert, ohne dass ein vergleichbarer deutscher „McChrystal-Bericht“ vorliegt? Ohne nüchterne Bestandsaufnahme und Empfehlungen derjenigen, die die Lage vor Ort am besten einschätzen können, kann keine vernünftige Strategie für die „Übergabe in Verantwortung“ beschlossen werden. Es geht hier um Leben und Tod unserer Soldaten. Ohne militärischen Sachverstand politisch entscheiden zu wollen, kann nicht im Interesse des Bundestags liegen.
Wenn die Bundeswehr für die Erfüllung ihrer Mission für eine bestimmte Zeit mehr Soldaten braucht, sollte sie sie bekommen. Im Zweifel gilt die alte Wahrheit: lieber „nach oben“ irren, als „nach unten“. Soll heißen: Eine zu geringe Truppenverstärkung kann das Scheitern des gesamten strategischen Ansatzes zur Folge haben – eine zu großzügige Verstärkung wird in aller Regel nicht schaden. Es geht nicht um die Wahl zwischen Abzug oder Eskalation à la Vietnam, sondern um eine verantwortliche Beendigung des Einsatzes in einem Land, das nie mehr zur Basis terroristischer Gruppen werden darf.
Es ist daher Zeit für eine verstärkte Anstrengung: für eine verbesserte Ausstattung der Bundeswehr vor Ort, für mehr Ausbildung von afghanischen Polizisten und Soldaten, für eine echte Regionalstrategie unter Einbeziehung sämtlicher Regionalmächte, einschließlich der muslimischen Staaten und möglichst auch Teherans. Sich darum zu bemühen, ist wichtiger als Fingerhakeln im Berliner Untersuchungsausschuss. Exit-Strategie: ja, aber eben kein Exit ohne Strategie.
